Im Interview erklärt der Verkehrsexperte, warum die NKU entscheidend für die Planung der CityBahn ist.


1. Warum ist eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) bei Projekten wie der CityBahn gesetzlich vorgeschrieben und weshalb ist sie für die weiteren Planungen so bedeutsam?

Kurz gesagt: Ohne eine Nutzen-Kosten-Untersuchung mit positivem Ergebnis gibt es kein Geld von Bund oder Land für die Investitionen der CityBahn.

Die CityBahn in Wiesbaden ist ein Großprojekt mit hohen Investitionsaufwendungen für die Infrastruktur. Die Aufgabenträger vor Ort, im Fall der CityBahn die Stadt Wiesbaden, können diese Investitionen in der Regel nicht alleine stemmen, sondern hoffen auf Zuschüsse vom Land und dem Bund.

Diese Zuwendungsgeber sind aber bei der Verwendung von Steuergeldern an das Haushaltsgrundgesetz und die Bundes- bzw. Landeshaushaltsordnung gebunden. Darin werden für Vorhaben mit erheblichen finanziellen Auswirkungen entsprechende Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen verlangt.

Aus diesem Grund sind Bundes- und Landeszuschüsse für die CityBahn daran gebunden, dass in einer Nutzen-Kosten-Untersuchung die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens nachgewiesen werden kann.

 

2. Beim Projekt CityBahn läuft die NKU parallel zur Vorplanung. Welche Besonderheiten ergeben sich aus diesem Vorgehen?

Ich halte es für richtig und zielführend, zusammen mit der Planung gleichzeitig immer auch die Finanzierbarkeit eines Projektes im Auge zu behalten. Die Finanzierbarkeit hängt in der Regel davon ab, dass Bundes- und Landeszuschüsse fließen können. Und deshalb ist es auch sinnvoll, parallel zur Planung in einer begleitenden Nutzen-Kosten-Untersuchung die Wirtschaftlichkeit als Fördervoraussetzung mit zu prüfen.

 

3. Direkt im Anschluss an die Vorplanung beginnt die Bürgerbeteiligung. Die Erkenntnisse aus dem Beteiligungsverfahren sollen unmittelbar in die Planungen eingehen. Kann die NKU im Nachgang an mögliche Änderungen in der Planung angepasst werden?

Planungsbegleitende Nutzen-Kosten-Untersuchungen geben immer nur eine Momentaufnahme über die Wirtschaftlichkeit und Förderwürdigkeit eines Vorhabens wieder. Änderungen an den Planungen, z. B. aus den Erkenntnissen einer Bürgerbeteiligung, müssen zu einem geeigneten Zeitpunkt in der Nutzen-Kosten-Untersuchung nachgezogen werden. Das ist gelebte Praxis.

Für die geplante Ausbauvariante wird kurz vor Baubeginn eine finale Nutzen-Kosten-Untersuchung mit Beteiligung der Fördermittelgeber von Bund und Land durchgeführt. Wenn in dieser NKU die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen wird, können entsprechende Fördermittel beantragt werden.

 

4. Welche Aspekte werden in der Untersuchung berücksichtigt?

Nutzen-Kosten-Untersuchungen für Investitionen in Schienenwege des ÖPNV werden nach dem sogenannten „Standardisierten Bewertungsverfahren“ durchgeführt. Das ist ein Verfahren des Bundesverkehrsministeriums, um die Förderwürdigkeit von derartigen Investitionen nachzuweisen.

In diesem Verfahren wird eine ganze Reihe von Kriterien berücksichtigt: Reisezeitgewinne von ÖPNV-Fahrgästen, durch Verkehrsverlagerungen vermiedene Pkw-Fahrten, die Schaffung neuer Mobilitätsmöglichkeiten, Klima- und Umweltwirkungen des Verkehrs, Verkehrssicherheitsaspekte, die Kosten des ÖPNV-Betriebs und die Kosten der ÖPNV-Infrastruktur.

Im Rahmen der Nutzen-Kosten-Untersuchung wird in Maß und Zahl ermittelt, wie sich beispielsweise die Einführung der CityBahn auf jedes dieser herangezogenen Kriterien auswirken würde. Dabei sind die Rechenschritte in dem Standardisierten Bewertungsverfahren fest vorgegeben.

 

5. Und wie werden diese unterschiedlichen Faktoren im Rahmen der Untersuchung vergleichbar gemacht?

Wenn man die einzelnen Faktoren bzw. Kriterien betrachtet, wird man in der Regel feststellen, dass einzelne Wirkungen eines Vorhabens positiv sind, andere negativ. So ist z. B. zu erwarten, dass mit einer CityBahn weniger Auto gefahren wird und entsprechend weniger Schadstoffe emittiert werden. Auf der anderen Seite muss man die Kosten für die Infrastruktur aufwenden.

Um zu entscheiden, ob die prognostizierten positiven Effekte (oder auch Nutzen genannt) die negativen Effekte (sprich Kosten) überwiegen, muss man sie vergleichbar machen. Es ist das Wesen einer Nutzen-Kosten-Untersuchung, dass die Wirkungen eines Vorhabens für die einzelnen Kriterien in Geldeinheiten umgerechnet und so als Nutzen und Kosten vergleichbar gemacht werden.

 

6. Wie wird das Ergebnis einer NKU dargestellt und was sagt es über das geprüfte Vorhaben aus?

Mit den Kriterien in Geldwerten kann dann ein sogenannter Nutzen-Kosten-Indikator ermittelt werden. Er ist der Quotient aus der Summe der in Euro ausgedrückten jährlichen Nutzen durch die in Euro ausgedrückten jährlichen Kosten. Ist dieser Indikator größer 1,0, dann sind die mit dem Vorhaben erzielbaren Nutzen höher als dessen Kosten. Das Vorhaben ist wirtschaftlich und seine Förderwürdigkeit nachgewiesen.